Die Verständigung im Strafverfahren – kein Handel mit Gerechtigkeit

Referentin: Dr. Birgitta Stückrath, stellvertretende Direktorin am Amtsgericht Lörrach In Zeiten begrenzter Ressourcen kann eine Verständigung über die Rechtsfolgen zwischen allen Verfahrensbeteiligten im Strafverfahren Sinn machen und helfen, überlange Strafverfahren zu vermeiden. In der Praxis werden Verständigungsvorschläge oft im Vorfeld vorbereitet. Wie können Sie als Schöffinnen und Schöffen daran verantwortlich mitwirken? Worüber darf keine Verständigung erfolgen? Ist der Schuldspruch „verhandelbar“? In welchem Umfang dürfen Strafrabatte in Aussicht gestellt werden? In Zusammenarbeit mit dem Landesverband Baden-Württemberg der Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen (DVS-BW e.V.)