AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der volkshochschule stuttgart

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Anmeldungen und werden durch die Anmeldung anerkannt. Für die Richtigkeit der im Programmbuch abgedruckten Daten wird keine Gewähr übernommen.

1. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit der Anmeldung zur Veranstaltung und der Annahme durch die volkshochschule stuttgart zustande. Meldet sich der/die Teilnehmer/in auf dem Formular der Weitermeldeliste zu einem Folgekurs an, so ist diese Anmeldung verbindlich.


2. Gebühren
Die Gebühren werden bei Kursbeginn zur Zahlung fällig. Hiervon ausgenommen sind abweichende Regelungen für bestimmte Fremdsprachenkurse (Punkt 12), für Integrationskurse (Punkt 13) sowie für Wanderungen/Studienfahrten (Punkt 14). Die Bezahlung erfolgt in der Regel per SEPA-Lastschrifteinzug; ansonsten sofort in bar im TREFFPUNKT Rotebühlplatz. Das Zustandekommen einer Veranstaltung ist nicht vom Zeitpunkt des Gebühreneinzugs durch die volkshochschule stuttgart abhängig. Bei Übernahme der Gebühr durch einen Dritten (Fremdzahler, bspw. Arbeitgeber) ist eine vom Zahler zu unterschreibende Kostenübernahmeerklärung auszustellen. Erstrecken sich Veranstaltungen über mehrere Semester, gilt die Anmeldung für die gesamte angegebene Dauer. In diesen Fällen ist grundsätzlich Ratenzahlung möglich, genauere Angaben bei den jeweiligen Kursen. Voraussetzung hierfür ist die Zahlung per SEPA-Lastschrift und die Erteilung eines sog. Mandats/Erlaubnis zum Einzug mittels SEPA-Lastschrift. Bei Rücklastschriften trägt der/die Teilnehmer/in bzw. der/die Zahlungspflichtige die dadurch entstehenden Kosten.


3. Ermäßigung
Ermäßigungsgründe können nicht kumuliert werden.

3.1 In den folgenden Fällen ist eine Gebührenermäßigung ausgeschlossen:
– Veranstaltungen mit einer Gebühr bis zu 10 EUR.
– Einzelunterricht/Einzeltrainings
– Studienfahrten, Studienreisen und Wanderungen
– Prüfungen
– Fortbildungen im Rahmen der Kursleiterakademie
– Veranstaltungen mit Kooperationspartnern
– Bei mehrsemestrigen Veranstaltungen (bspw. Lehrgängen) können hiervon abweichende Regelungen getroffen werden, die vertraglich vereinbart werden.
– Ausschließlich für Kinder und Jugendliche bis zum 17. Lebensjahr ausgeschriebene Veranstaltungen, für die bereits eine ermäßigte Gebühr ausgewiesen ist mit Ausnahme der Bonuscard
– Bei Veranstaltungen, für die Förderungen in Anspruch genommen werden können (bspw. Meister-BAfög).
– Bei Anmeldung zu Veranstaltungen, für die eine Firma/Institution die Gebühr ganz oder teilweise trägt (Kostenübernahmeerklärung).
– Bei Kostenerstattungen im Rahmen von Umschulungen nach dem SGB III (gefördert durch die Bundesagentur für Arbeit). Verbindliche Auskünfte sind bei der Geschäftsstelle und bei der Bundesagentur für Arbeit erhältlich.
– Sachkosten (Lehrbücher, Seminarunterlagen, Arbeitsmaterial etc.) Ausnahme: Einzelfallregelungen (z.B. in besonderer finanzieller/familiärer Situation o.ä.) werden geprüft – bitte wenden Sie sich gegebenenfalls an die zuständige Fachbereichsleitung.

3.2 Gruppe A/Ermäßigung 10%:
Anmeldung und Vorlage eines entsprechenden gültigen Nachweises bzw. Ausweises bei allen Anmeldestellen. Zur Gruppe der Berechtigten gehören
– Kinder und Jugendliche bis zu 17 Jahren
– Schüler/innen
– Auszubildende
– Praktikant/innen
– Au-pairs
– Studierende mit deutschem oder internationalem Studentenausweis
– Bundesfreiwilligendienst-Leistende
– Soziales- und Ökologisches Jahr-Leistende
– Rentner mit Wohngeldberechtigung

3.3. Gruppe B/Ermäßigung 25%:
Anmeldung und Vorlage eines entsprechend gültigen Nachweises bzw. Ausweises bei allen Anmeldestellen. Zur Gruppe der Berechtigten gehören:
– Menschen mit einem Grad der Behinderung von mindestens 50 %.

3.4. Gruppe C/Ermäßigung 40%
Anmeldung und Vorlage eines gültigen Nachweises (Leistungsbescheid, der nicht älter als 3 Monate ist) in den Anmeldestellen der volkshochschule stuttgart im TREFFPUNKT Rotebühlplatz, in Bad Cannstatt und im Veranstaltungszentrum Ost. Zur Gruppe der Berechtigten gehören:
– Arbeitslose, die Leistungen von der Bundesagentur für Arbeit beziehen
– Empfänger/innen von Leistungen nach SGB II und SGB XII (Bonuscard)


4. Anmeldebestätigung
Bei Anmeldung erhalten Sie eine nicht übertragbare Anmeldebestätigung. Sollten Sie diese nicht vor Kursbeginn erhalten haben, so fragen Sie bitte an der Anmeldung oder im Fachbereichssekretariat nach


5. Rechnungsstellung
Sie erhalten eine Rechnung in der Regel eine Woche vor Kursbeginn. Der Rechnungsbetrag wird am ersten Kurstag zur Zahlung fällig. (Ausnahme siehe Punkt 12 und 13).


6. Bonuscard + Kultur
Gegen Vorlage der Bonuscard + Kultur kann für die im Programm hierfür ausgewiesenen Veranstaltungen eine Freikarte erworben werden. Freikarten werden an der Anmeldung im TREFFPUNKT Rotebühlplatz ausgegeben, Vorverkauf ist ebenfalls möglich.


7. Schnupperkarte
Die Schnupperkarte kann für 1 (einen) Kurstermin zu Beginn eines Kurses (erster oder zweiter Termin) in den Bereichen Sprachen, Gesundheit oder Tanz im TREFFPUNKT Rotebühlplatz erworben werden. Die Schnupperkarte kann nur am Tag des Kursbeginns gekauft werden. Nicht möglich ist dies, wenn die Höchstteilnehmerzahl eines Kurses erreicht ist. Eine Auswahl zum Besuch von Einzelterminen aus einem Kurs ist ebenfalls nicht möglich. Die Schnupperkarte kostet 8 EUR für max. 90 Min und 15 EUR für einen Kurstermin über 90 Minuten.
Eine Ermäßigung ist nicht möglich, Sachkosten sind separat zu entrichten. Bei einer Anmeldung zum Kurs wird die Gebühr für die Schnupperkarte angerechnet.


8. Teilnahmebescheinigung/Belegungsliste
Eine Teilnahmebescheinigung stellt die volkshochschule stuttgart auf Wunsch nach Abschluss einer Veranstaltung aus. Voraussetzung hierfür ist die Teilnahme an mindestens 80% der Unterrichtseinheiten. Die Teilnehmerliste dient als Nachweis über den regelmäßigen Besuch der Veranstaltungen (Kurse, Seminare, Vortragsreihen, Arbeitsgemeinschaften).


9. Mindestteilnehmerzahl
Voraussetzung für die Durchführung eines Kurses ist im Regelfall das Erreichen der Mindestteilnehmerzahl vor Beginn des Kurses. Veranstaltungen, die am ersten Kurstermin nicht die geforderte Mindestteilnehmerzahl erreicht haben, können gekürzt durchgeführt werden. In diesen Fällen erfolgt die Kürzung unter Beachtung und Beibehaltung der geplanten Inhalte und Gesamtkonzeption. Teilnehmende, die mit dieser Kürzung nicht einverstanden sind, können schriftlich erklären, dass sie von dem Kurs zurücktreten. Sie erhalten dann die Kursgebühr zurück.
Ebenso können Kurse, die die jeweilige Mindestzahl nicht erreichen, unter Berücksichtigung inhaltlicher und organisatorischer Gesichtspunkte dann durchgeführt werden, wenn die Teilnehmer/innen zur Zahlung eines entsprechenden Gebührenaufschlages (Umlage) bereit sind. Die Entscheidung (Verkürzung, Umlage) hierüber trifft die zuständige Fachbereichsleitung.


10. Späterer Kurseinstieg
Ein späterer Kurseinstieg ist einmalig bei Kursen mit mindestens 10 Kursterminen bis zum dritten Kurstermin möglich bei Zahlung der vollen Kursgebühr.


11. Kurswechsel
Ein Wechsel des Kurses ist bis zu 3 Werktage nach dem ersten Kurstermin einmalig möglich. Dies gilt für Kurse ab 10 Kursterminen.


12. Fremdsprachenkurse
In Fremdsprachenkursen ab acht Terminen wird die Rechnung in der Regel bis zum vierten Kurstermin verschickt.


13. Deutsch als Fremdsprache/Deutsch und Integration
Bei den Integrationskursen ist abweichend zu Punkt 2 die Kursgebühr 2 Wochen vor Kursbeginn fällig und wird in der Regel 2 Wochen vor Kursbeginn per SEPA-Lastschrift eingezogen. Barzahlungen im TREFFPUNKT Rotebühlplatz sind ebenfalls möglich.


14. Wanderungen und Studienfahrten
Sofern bei diesen Veranstaltungen die volkshochschule stuttgart lediglich als Vermittlerin auftritt, gelten die jeweiligen Regelungen des Reisebürogewerbes und der Leistungsträger.


15. Besondere Bedingungen für die Computernutzung
Verwendung von Software: Die im Rahmen des Kurses zugänglich gemachten Programme dürfen auf keine Weise verändert, vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich zugänglich gemacht werden. Die Nutzung ist nur zum Zweck der Kursteilnahme zulässig. Bei Zuwiderhandlung haftet der Teilnehmende für die entstandenen Schäden.
Internetzugang: Soweit die volkshochschule stuttgart einen Internetzugang zur Verfügung stellt, ist dessen Nutzung nur zum Zweck der Kursteilnahme zulässig. Internetseiten mit pornografischem, rassistischem oder diskriminierendem Inhalt dürfen nicht aufgerufen werden. Bei Zuwiderhandlung haftet der Teilnehmende für die entstandenen Schäden.
Datenverlust, Computerviren: Jede/r Teilnehmende ist für die Sicherung seiner/ihrer Daten selbst verantwortlich. Die volkshochschule stuttgart übernimmt keine Haftung für Datenverlust. Die  volkshochschule stuttgart übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch die Anwendung erworbener Kenntnisse oder durch die Nutzung erstellter oder veränderter Programme oder durch Computerviren oder andere destruktive Programme verursacht werden.

 

16. Rücktritt/Rückzahlungen
a. Die volkshochschule stuttgart kann wegen zu geringer Beteiligung, Ausfall einer Dozentin/eines Dozenten oder aus anderen berechtigten Gründen vom Vertrag zurücktreten. In diesen Fällen werden bereits geleistete Zahlungen erstattet: Kursgebühren, die per SEPA-Lastschrift abgebucht werden, werden in diesen Fällen zurücküberwiesen. Kursgebühren, die bar bezahlt wurden, werden auf das Guthabenkonto des Zahlers eingetragen und auf Wunsch im TREFFPUNKT Rotebühlplatz gegen Vorlage des Personalausweises/Führerscheins/Reisepasses wieder bar ausbezahlt. Weitergehende Ansprüche gegen die volkshochschule stuttgart sind ausgeschlossen.
b. Der Rücktritt eines/r Teilnehmer/in muss bis spätestens 6 Werktage vor Beginn des Kurses schriftlich oder telefonisch erfolgen. Das Fernbleiben vom Kurs gilt nicht als Abmeldung. Wird bei der Ankündigung des Kurses im Programmbuch ausdrücklich eine andere Rücktrittsregelung genannt, so ist diese maßgebend.
Entscheidend für die Einhaltung der Frist ist der Eingang des Rücktritts bei der volkshochschule stuttgart. Bei späterem Rücktritt erfolgt keine Rückerstattung der Kursgebühren. Rückzahlungen in bar erfolgen nur an der Anmeldung im TREFFPUNKT Rotebühlplatz.
c. Die Erklärung des Rücktritts gegenüber der/dem Dozentin/en ist unwirksam.
d. Bei mehrsemestrigen Veranstaltungen (Lehrgängen), Frauenakademie, Studienfahrten, Musikalischer Erwachsenenbildung gelten besondere Rücktrittsbedingungen. Information im jeweiligen Fachbereich.
e. Für Deutsch- und Integrationskurse einschl. der Prüfungen gelten besondere Rücktrittsbedingungen und Stornogebühren:
– der Rücktritt eines/er Teilnehmer/in muss bis spätestens 15 Werktage vor Beginn des Kurses schriftlich oder persönlich erfolgen.
– sollten Sie zu den Deutsch-Prüfungen nicht erscheinen ohne fristgerecht zu stornieren, wird eine Stornogebühr in Höhe von 30 EUR erhoben. Gleiches gilt für Stornierungen nach Ablauf der Stornofrist.


17. Urheberrechtsschutz
Aus urheberrechtlichen Gründen weisen wir darauf hin, dass Fotografieren, Filmen und Mitschneiden auf Band in den Veranstaltungen nicht gestattet sind. Lehrmaterial darf ohne Genehmigung der volkshochschule stuttgart auf keine Weise verwertet, insbesondere nicht vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergegeben werden.


18. Haftung
Die Haftung der volkshochschule stuttgart beschränkt sich auf Fälle, bei denen grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens der volkshochschule stuttgart oder ihrer Erfüllungsgehilfen vorliegt. Abweichend hiervon haftet die volkshochschule stuttgart im Falle der Verletzung von Leben, Gesundheit oder Körper, sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auch bei einfacher Fahrlässigkeit.


19. Schadensminderungspflicht
Die Teilnehmenden sind verpflichtet, im Falle einer Störung oder eines Unglücksfalles alles Zumutbare zu tun, um zu einer Behebung der Störung beizutragen oder entstehende Schäden möglichst gering zu halten.


20. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nichtig sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Vertragsteile nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung oder deren unwirksamer Teil sind durch eine Reglung zu ersetzen, welche dem mutmaßlichen Willen der Parteien entspricht oder ihm wirtschaftlich am nächsten kommt.


21. Hausordnung
Die volkshochschule stuttgart ist Gast in den von ihr genutzten Gebäuden. Wir bitten, die Hausordnung zu beachten, in den Gebäuden nicht zu rauchen und auf Schulgeländen nicht zu parken. Weltanschauliche, parteipolitische oder wirtschaftliche Werbung in den Veranstaltungen der volkshochschule stuttgart ist nicht gestattet.


22. Ferien und Feiertage
Soweit nicht anders angegeben bzw. vereinbart, finden die Kurse an gesetzlichen Feiertagen und in der Regel während der Schulferien nicht statt. Änderungen vorbehalten.


23. Schriftform
Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Erfordernisses.


24. Datenschutz
Die personenbezogenen Daten, die der Teilnehmer der volkshochschule stuttgart zur Verfügung stellt, werden elektronisch verarbeitet und genutzt soweit es zur Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertrages und der Kundenbetreuung erforderlich ist. Die Erhebung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich für eigene Geschäftszwecke gemäß der Datenschutz-Grundverordnung. Unsere Datenschutzerklärung finden Sie hier. Ihre Daten bleiben 10 Jahre bei uns gespeichert. Dem Datenschutz gem. BDSG wird Rechnung getragen. Die im Rahmen einer Anmeldung angegebenen personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt (§ 3 Abs. 1 BDSG). Die Teilnehmer/innen, die im EDV-Schulungsnetz ihre Daten speichern, sind damit einverstanden, dass die von ihnen im Rahmen der Kurse gespeicherten Daten nach Beendigung des Kurses von der volkshochschule stuttgart gelöscht werden. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Website unter dem Menüpunkt zum Datenschutz und Sicherheit


25. Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Stuttgart. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis begebenden Streitigkeiten ist ebenfalls Stuttgart, sofern der/die Vertragspartner/in Kaufmann ist.


26. Schlussbestimmung
Mit der Bekanntgabe dieser Geschäftsbedingungen verlieren alle früheren ihre Gültigkeit. Stand: 01.01.2018


Widerrufsbelehrung nach Fernabsatzrecht
Für den Fall, dass die Anmeldung nach den Vorschriften über den Fernabsatz zustandekommt, finden Sie nachfolgend die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Volkshochschule Stuttgart e.V., Postfach 104954, 70043 Stuttgart, Telefon: 0711 1873-800, Telefax: 0711 1873-709, E-Mail: info@vhs-stuttgart.de über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Abmelde-/Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Das Abmelde-/Widerrufsformular finden Sie auf unserer Homepage unter www.vhs-stuttgart.de. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen
entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

Stand: 01. Mai 2018

volkshochschule stuttgart
TREFFPUNKT Rotebühlplatz
Rotebühlplatz 28 | 70173 Stuttgart
Tel: +49 (0)711 1873-800
Fax: +49 (0)711 1873-709
E-Mail: info@vhs-stuttgart.de


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